Der Schutz von Sprechleistungen im Rundfunk (Europ?ische Hochschulschriften Recht) (German Edition)

Description

Die Europ?ische Union hat sich aufgrund prim?rrechtlicher Erweiterungen, aber auch mit der Verabschiedung einer eigenen Grundrechtecharta 邦ber eine reine Wirtschaftsunion hinaus zu einem politischen Verbund entwickelt. Mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon, der die Europ?ische Integration vorantreiben m?chte und die Grundrechtecharta zu verbindlich geltendem Recht erkl?rt, wird diese Entwicklung weiter voranschreiten. In diesem Kontext besch?ftigt sich die Arbeit mit der Frage, ob die europ?ische Behandlungsweise des Rundfunks diesen ver?nderten Strukturen der Europ?ischen Union gerecht wird. Es wird untersucht, welche Funktionen der Rundfunk 每 und dabei entsprechend der dualen Ausgestaltung in den Mitgliedstaaten vorwiegend der ?ffentlich-rechtliche Rundfunk 每 in Europa einnimmt und welche er einnehmen sollte. Hierzu werden die dualen Rundfunkordnungen in Deutschland sowie in s?mtlichen weiteren Mitgliedstaaten der Europ?ischen Union analysiert. Es werden einzelne rundfunkbezogene Rechtsakte und rundfunkpolitische Aktivit?ten auf europ?ischer Ebene aufgegriffen und darauf 邦berpr邦ft, ob sie den Anforderungen einer pluralen Rundfunkordnung gerecht werden. Aus den mitgliedstaatlichen Verfassungen sowie aus der Rechtsprechung des EGMR und des EuGH zur Meinungsfreiheit gem?? Art. 10 EMRK und der Ausgestaltung des Art. 11 Abs. 2 Grundrechtecharta werden R邦ckschl邦sse gezogen f邦r ein europ?isches Verst?ndnis der Meinungs- und Medienfreiheit. Die Ergebnisse der Untersuchungen f邦hren zu dem Vorschlag, auf europ?ischer Ebene zumindest die Rahmenbedingungen einer von Pluralismus gekennzeichneten dualen Rundfunkordnung 每 z.B. durch Ausgestaltung eines eigenen Rundfunkartikels 每 festzuschreiben.